Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Firma Plant Brennholzservice GmbH (im folgenden auch Verkäufer genannt)
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich die folgenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Vereinbarungen erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hat ihrer Gültigkeit in Schriftform zugestimmt.
2. Vertragsschluss
Die Bestellung stellt ein Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn eine Bestellung aufgegeben wird, erhält der Besteller eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert nur darüber, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Sache an den Käufer versendet oder ein Liefertermin vereinbart wurde.
3. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager (Buchwiese 6, 65510 Idstein) an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
4. Fälligkeit und Zahlung
Der vereinbarte Kaufpreis versteht sich in EURO inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Kosten für die Lieferung an den Besteller, sofern die Ware nicht bereits inklusive der Lieferung angeboten wird.
Der Kaufpreis ist ohne Abzug sofort vor Abholung oder bei Lieferung vor dem Abladen- bzw. Abkippen gegen Quittung in bar zu zahlen. Eine EC-Kartenzahlung ist möglich.
5. Beschaffenheit
Der Käufer ist verpflichtet, die Ware bei Entgegennahme selbst auf Vollständigkeit und Güte zu überprüfen. Reklamationen müssen innerhalb von 5 Werktagen nach Empfang der Ware gemeldet werden. Der Käufer ist selbst für die fachgerechte, trockene Lagerung der Ware verantwortlich.
6. Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen per Brief, Fax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem die Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Plant Brennholzservice GmbH, Buchwiese 6, 65510 Idstein, Fax: 06126-5058739, E-mail: post@plant-gmbh.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden, nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis unser Eigentum.
8. Gewährleistung und Haftung
Liegt ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Käufer Nacherfüllung verlangen. Ist der Verkäufer zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Abtretung dieser Ansprüche des Käufers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften demnach nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Wir haften insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Käufers. Weiterhin ist eine Haftung bei unsachgemäßem Gebrauch der Sache und dadurch entstehende Schäden an Kamin oder Ofen absolut ausgeschlossen.
9. Versand / Lieferung
Erfüllungsort ist die Betriebsstätte der Plant Brennholzservice GmbH in 65510 Idstein, Buchwiese 6.
Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Sie erfolgt nur an eine mit dem Lieferfahrzeug in zumutbarer Weise schwellenlos erreichbare Ablade- bzw. Abkippstelle (Bordsteinkante). Wird eine weitergehende Lieferung gewünscht werden wir dies nach Machbarkeit und Möglichkeit berücksichtigen. Wir haften jedoch nicht für dadurch ggf. entstehende Sachschäden.
10. Privatsphäre und Datenschutz
Gemäß Bundesdatenschutzgesetz wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Alle Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
11. Anwendbares Recht
Als Grundlage der gesamten Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht. UN-Kaufrecht ist ausdrücklich ausgeschlossen.
12. Salvatorische Klausel
Soweit Bedingungen der oben aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, sind die übrigen Bedingungen weiterhin wirksam. Die unwirksame Bedingung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt.
Stand: 01/ 2010
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